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DVPMG in Kraft

Es geht weiter Schlag auf Schlag. Erst am 28. Mai 2021 hat der Bundesrat das Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) passieren lassen, da wurde es am 8. Juni 2021 auch schon im Bundesgesetzblatt verkündet und trat damit in seinen wesentlichen Teilen gestern in Kraft.

Inhaltlich entwickelt das Gesetz einerseits den Rechtsrahmen für die Digitalisierung in der GKV weiter und knüpft insoweit unmittelbar am DVG und PDSG an, was z.B. TI, DiGA, ePA und eGK angeht. Andererseits wendet sich das DVPMG der Pflege zu und etabliert nach dem Vorbild der Digitalen Gesundheitsanwendungen ein ähnliches Zulassungsverfahren beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) für digitale Pflegeanwendungen (DiPA).

Das DVPMG wurde in der den Empfehlungen des 14. Ausschusses für Gesundheit entsprechenden Fassung verabschiedet, die wiederum einige Änderungen im Vergleich zum Entwurf der Bundesregierung beinhalten.

  • So soll perspektivisch die Speicherung des elektronischen Medikationsplans (eMP), des Notfalldatensatzes (NFD) sowie der digitalen Hinweise des Versicherten zu persönlichen Erklärungen in der TI erfolgen und nicht mehr auf der eGK.
  • Zugriff darauf soll über die ePA-App der jeweiligen Krankenkasse möglich sein. Was nun bis zum 1. Juli 2023 statt bereits zum 1. Januar 2023 erfolgen soll.
  • Wenn Krankenkassen bis zum 1. Juli 2024 noch neue eGKs ausgeben, müssen diese zur Speicherung der Daten jedoch noch bis 2029 geeignet sein.
  • Versicherte sollen ab 1. Januar 2022 außerdem nicht nur über mobile Endgeräte (Smartphone, Tablet), sondern auch über sonstige Computer auf die ePA zugreifen können.
  • Die elektronische Verordnung von DiGA mittels zertifizierter Software wird auf den 1. Januar 2023 datiert, um einen Gleichlauf mit dem eRezept herzustellen.
  • Für die digitalen Identitäten, die die eGK als Versicherungsnachweis ablösen können, sollen ab 1. Juli 2022 Testumgebungen für Dritte bereitgestellt werden.

Der genaue Blick in die finale Fassung des DVPMG lohnt sich also!