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Die ePA kommt– trotz Corona

Nach dem vielbeachteten Referentenentwurf zum PDSG hat das Bundeskabinett am 01.04.2020 einen weiterentwickelten Kabinettentwurf beschlossen. Zentrale Inhalte sind:

  • Die datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten in der TI werden gesetzlich zugewiesen.
  • Das eRezept für verschreibungspflichtige Arzneimittel in der TI ist ab 01.01.2022 verpflichtend.
  • Die Gematik entwickelt eine eRezept-App, mit der Versicherte eRezepte in einer Apotheke ihrer Wahl einlösen können.
  • Fachärzte können Überweisungen zukünftig digital übermitteln.
  • Die freiwillig nutzbare ePA wird schrittweise mit feingranularen Berechtigungen ausgestattet – ab 01.01.2022 auf Ebene einzelner Dokumente.
  • Versicherte haben ein Recht darauf, dass Ärzte die ePA befüllen. Darin lassen sich ab 2022 auch der Impfausweis, der Mutterpass, das gelbe U-Heft für Kinder und das Zahn-Bonusheft speichern.
  • Ärzte und Krankenhäuser, die die ePA erstmals befüllen, bekommen hierfür 10 EUR. Für die Unterstützung der Versicherten bei der weiteren Verwaltung ihrer ePA erhalten Ärzte, Zahnärzte und Apotheker ebenfalls eine Vergütung. Deren Höhe wird von der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen festgelegt.
  • Versicherte können Daten aus ihrer ePA bei entsprechender Einwilligung für Forschungszwecke freigeben.
  • Damit die medizinischen Daten in der elektronischen Patientenakte einrichtungs- und sektorenübergreifend ausgewertet werden können, werden medizinische Terminologiesysteme, insbesondere SNOMED CT („Systematized Nomenclature of Medicine Clinical Terms“), zur Verfügung gestellt, die diese semantische Interoperabilität gewährleisten.